Da ich mich schon länger mit der Frage, wie Kultur zu finanzieren ist, habe ich schon mehrmals Haushaltspläne angeschaut. Nicht selten, ohne auch nur ein Stück klüger zu werden. Veröffentlicht werden Haushaltspläne gern als PDF-Dateien. Der Doppelhaushalt 15/16 der Landeshauptstadt Dresden umfasst drei PDF-Dateien, allein die erste Datei beinhaltet 1026 Seiten. Das Open Knowledge Lab Dresden hat sich in Eigeninitiative an der Visualisierung versucht, weiter geholfen hat mir das leider noch nicht.
Das Bundeskabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG) beschlossen. Daten öffentlicher Stellen sollen ohne spezieller Genehmigung ganz im Sinne von Open Data genutzt werden dürfen. Inwiefern das Auswirkungen auf politischer Ebene hat, ist unklar. Das wirtschaftliche Potential hinter dieser Entwicklung steht deutlich im Vordergrund. Open Data sei Treibstoff für die digitale Wirtschaft, heißt es im BMWi.
Friedrich Lindenberg, Projektleiter für die Plattform Offener Haushalt der Open Knowledge Foundation Deutschland, denkt auch, dass die Änderung nicht direkt zur Veröffentlichung von Haushaltsdaten führen wird. “ Ziel des Gesetzes ist es, Daten zu befreien, die einen großen wirtschaftlichen Nutzen haben. Da stehen andere Dinge höher auf der Aufgabenliste“, antwortet er mir auf meine Frage. Wertvoll aber sei, mit der Änderung nun endlich eine verbindliche, deutschsprachige Definition davon zu haben, was maschinenlesbare Daten ausmacht.
„Öffentliche Stellen sollen geeignete Daten [..] künftig in „maschinenlesbaren, offenen Formaten“ bereitstellen, nicht mehr auf Papier oder in schwer auswertbaren PDFs“ (heise.de)
Eine klein wenig Bewegung erhoffe ich mir dennoch. Auf einen ersten Entwurf des Haushaltsplanes 15/16 von Dresden hatte ich als Bürger der Stadt Einspruch eingelegt. Vordergründig, um eine Kürzung im Kulturbereich zu widersprechen. Als zweiten Einwand wies ich darauf hin, dass das Format der Veröffentlichung (PDF, tausende Seiten, die ohne intensivste Auseinandersetzung nicht zu ergründen sind) unzureichend ist. Mit der Antwort, die ich vor ein paar Tagen zugesandt bekam, wird man es dann hoffentlich schwieriger haben.
