Recht
Die folgenden Beiträge und Links sind dem Thema Recht zugeordnet.
Alle Beiträge und Links dieser Zuordnung können sie per RSS-Feed abonnieren.
Alternativ gibt es auch einen RSS-Feed ohne externe Links.
1 Blogbeiträge
-
Crowdfunding + Kunst + RechtKunstfreiheit gegen Persönlichkeitsrecht – Crowdfunding für die Straßenfotografie
Der Konflikt zwischen den Bedürfnissen der Kunst und denen der Unversehrtheit an der eigenen Person haben so etwas wie eine lange Tradition. Nicht unbedingt im positiven Sinne, Spaß machen diese Auseinandersetzungen mit Sicherheit nicht. Eine Abfrage der Suchmaschine listet eine ganze Reihe solcher Beispiele auf. Oft mit sehr differenzierten Bewertungen und auch unterschiedlichen Ausgängen. [...]
4 Links zum Thema
-
Kulturfinanzierung + RechtEuroparichter untersagen Steuernachlass für eBooks
05.03.2015 auf computer-oiger.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) untersagt in einer Gerichtsentscheidung einen ermäßigten Steuersatz für digitale Kulturgüter. eBooks, aber z.B. auch digitale Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften müssen mit dem vollen Mehrwertsteuersatz von 19% besteuert werden.
-
Recht + UrheberrechtEuGH entscheidet zu Gunsten der urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“
29.10.2014 auf blog-it-recht.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Beschluss vom 21.10.2014 über die Zulässigkeit des „Framing“ entschieden. Das Beschluss fiel positiv im Sinne der typischen Nutzung, also der Einbettung von YouTube- oder Vimeo-Videos, aus. In ihrem Beitrag geht die Autorin auf die Details ein, die auch erklären, unter welchen Bedingungen der Beschluss zum Zuge kommt und wann nicht. Die EuGH-Entscheidung ist keine grundsätzliche Zulassung der Framing-Technik, sondern benennt Zusatzbedingungen.
-
Journalismus + RechtDarf der Bundestag von Bloggern einen Presseausweis verlangen?
04.02.2014 auf telemedicus.info
Nachdem zuerst Tobias Schwarz (netzpiloten.de) und dann auch Markus Beckedahl (netzpolitik.org) von ihren Schwierigkeiten berichteten, für den Bundestag einen Presseakkreditierung zu erhalten, geht Dr. Jonas Kahl mit einem umfangreichen Beitrag auf rechtliche Fragen ein. Kern der Betrachtung ist die Frage, ob sich rechtlich fundierte Unterschiede zwischen Journalisten und Bloggern aufzeigen lassen. Kahl stellt bereits am Anfang mit heraus, „dass auch Blogger Journalisten sind und der Pressefreiheit aus Art. 5 GG unterliegen“. In mehreren Abschnitten geht er auf die Entstehung, die Entwicklung und die heutige Bewertung der Presseausweise ein und kommt zu dem Schluss, dass es eine „strukturelle Benachteiligung von Journalisten ohne Ausweise“ nicht geben dürfe. Der Presseausweis erleichtere die Arbeit, habe „aber keine öffentlich-rechtliche Tatbestandswirkung“.
-
RechtPersönlichkeitsrechte im Netz: Muss Google Ergebnisse filtern?
28.09.2012 auf n-tv.de
Max Mosley strebt in einem Rechtsstreit gegen Google einen Präzendenzfall für die Möglichkeit an, dass persönlichkeitsrechtsverletzende Bilder in den Google-Suchergebnissen herausgefiltert werden. Google verweist im Gegenzug auf die Fehleranfälligkeit derartiger Filtervorgänge und sieht in diesem Szenario einen Vorgang von Zensur.
